Medwedew, Japans Außenminister Motegi und Taiwans Außenministerium erwarten nach der Kongresswahl vorerst keine Wende

In Russland, Japan und Taiwan haben sich weitere Regierungsvertreter zur Kongresswahl geäußert. Grundlage sind Projektionen, nach denen die Demokraten Senat und Repräsentantenhaus gewinnen. Ein amtliches Endergebnis gibt es noch nicht. Gemeinsam ist den Stimmen, dass sie für ihr Land vorerst keinen grundlegenden Wandel erwarten.

Russland: Medwedew sieht keine große Wirkung. Dmitri Medwedew, Vizechef des russischen Sicherheitsrats, schrieb laut dem Portal Lenta novostej Sankt-Peterburga (5. November, 07:04 Uhr MEZ) in seinem Kanal im Messenger MAX, Trump habe die Wahl verloren. Auf die Frage, was das für Russland ändere, antwortete er: „Думаю, что капитально пока никак“ (Grundlegend vorerst gar nichts, denke ich). Für Moskau zählten der Krieg in der Ukraine und die Sanktionen. Die Gespräche über die Ukraine seien nützlich, mehr nicht, bei den Sanktionen sei die Lage unklar. Medwedew erwartet, dass Trump sein Veto nutzt und ein Amtsenthebungsverfahren vorankommt. Der Originalbeitrag im Kanal ist hier nicht selbst geprüft.

Vize-Außenminister Sergej Rjabkow hatte am 4. November der staatlichen Agentur RIA Nowosti (08:22 Uhr MEZ) gesagt, man solle das Endergebnis abwarten. Die Demokraten seien Russland gegenüber „резко негативные“ (scharf ablehnend) eingestellt, das sei nicht neu. Russlands Kurs, auch zur Ukraine, hänge nicht von Stimmungen in anderen Ländern ab.

Japan: Bündnis noch fester machen. Außenminister Toshimitsu Motegi sagte laut dem Sender TBS, veröffentlicht bei Cube News (5. November, 03:48 Uhr MEZ), im Parlament, Japan wolle das Bündnis mit den USA unabhängig vom Wahlergebnis stärken. Er wolle es „さらに揺るぎないものに“ (noch unerschütterlicher) machen. Ein starkes Bündnis sei für Japans nationale Interessen unerlässlich. Ein ungenanntes Regierungsmitglied sagte laut TBS, Trump werde sich nun entweder für sein Vermächtnis auf die Außenpolitik oder mit Blick auf die Wahl 2028 auf die Innenpolitik konzentrieren. Die Seite von TBS selbst war nicht abrufbar.

Taiwan: Interessen mit voller Kraft schützen. Taiwans Außenministerium wurde bei der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung am 5. November gefragt, ob Trumps Zölle nach der Wahl Bestand haben. Laut Bericht will ein Abgeordneter ein Gesetz zum Stopp der Zölle einbringen. Laut der Zeitung Economic Daily News (06:38 Uhr MEZ) sagte das Ministerium, beide Seiten stünden in engem Kontakt, die Regierung werde „全力維護我國的國家及產業利益“ (die Interessen des Landes und seiner Industrie mit voller Kraft schützen). Es verwies auf eine Handelsinitiative und eine Absichtserklärung zu Investitionen, die Taiwan und die USA Anfang 2026 unterzeichnet haben, und will Firmen bei ihren Standortplänen helfen. Zu den Zöllen selbst sagte es nichts Konkretes.

Es sind die Sichtweisen der jeweiligen Regierungsvertreter. Frühere Reaktionen aus Moskau, Tokio und Taipeh stehen unter Meldungen, was der neue Kongress ab Januar kann, im Ablauf.